AGB

I. Vertragsgrundlagen

  1. Vertragsgrundlagen sind in folgender Reihenfolge: das Angebot/diese allgemeinen Geschäftsbedingungen/VOB
  2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

II. Geltung

  1. Diese Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen; im Geschäftsverkehr mit Nicht-Verbrauchern im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB. Einkaufsbedingungen des Käufers/Bestellers wird hiermit widersprochen.

III. Angebot, Angebots- und Entwurfsunterlagen

  1. Die Angebote werden nach den Angaben des Bestellers ausgearbeitet; für die Richtigkeit dieser Angaben haftet der Auftragnehmer nicht.
  2. Die zu dem Angebot gehörigen Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
  3. An Kostenanschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich der Auftragnehmer das Eigentums- und Urheberrecht vor: sie dürfen ohne Zustimmung des Auftragnehmers weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden. Bei Nichterteilung des Auftrags sind die Unterlagen unverzüglich dem Auftragnehmer zurückzugeben.

IV. Umfang der Leistung

  1. Für den Umfang der Leistung ist die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers maßgebend.
  2. Nebenabreden und Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Auftragnehmers.

V. Preis und Zahlung

  1. In den Preisen sind die MwSt. in der gesetzlichen Höhe sowie die Versandkosten enthalten.
  2. Mangels besonderer Vereinbarungen ist die Zahlung wie folgt fällig:
    100% des Rechnungsbetrages binnen 7 Tagen nach Eingang der Auftragsbestätigung.

VI. Lieferzeit

  1. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Beibringung der von dem Besteller zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen sowie vor Eingang der Zahlung nach Auftragsbestätigung.
  2. Ist für den Beginn der Ausführung bzw. Fertigstellung keine ausdrückliche Frist vereinbart, so gelten die genannten Termine nur als annähernd.
  3. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers voraus.

VII. Gefahrenübergang und Entgegennahme

  1. Die Gefahr geht spätestens auf den Besteller über, wenn die Lieferteile den Betrieb des Auftragnehmers verlassen haben oder dem Besteller zur Verfügung gestellt worden sind. Dieses gilt auch in den Fällen, in denen frachtfreie Lieferung vereinbart ist.
  2. Verzögert sich die Lieferung infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf den Besteller über; jedoch ist der Auftragnehmer verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Bestellers die Versicherung zu bewirken, die dieser verlangt.
  3. Teillieferungen sind zulässig.

VIII. Eigentumsvorbehalt

  1. Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag.
  2. Der Besteller darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen.
  3. Bei vertagswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.

IX. Gewährleistung

  1. Bilder werden zu 100% nach der Vorlage des Käufers/Bestellers gefertigt. Kleinere Abweichungen (z.B. Farben) können durch die Handarbeit entstehen. Sollte das Gemälde von der Fotovorlage nicht oder nur unmerklich abweichen, ist eine Erstattung des Rechnungsbetrages nicht möglich.
  2. Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung bzw. Leistungen oder Rügen wegen offensichtlicher Mängel sind unverzüglich, spätestens 7 Tage nach Empfang, Auslieferung bzw. Fertigstellung schriftlich dem Auftragnehmer anzuzeigen. Zeigt sich trotz sorgfältiger Prüfung ein Mangel erst später, so ist dieser spätestens 7 Tage nach Kenntniserlangung anzuzeigen.
  3. Als Gewährleistung kann der Besteller grundsätzlich nur Nachbesserung verlangen; der Auftragnehmer ist berechtigt, eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Der Besteller kann Minderung verlangen, wenn Nachbesserungsversuche wegen des Mangels fehlgeschlagen sind.
  4. Erfolgt die Mängelrüge verspätet oder werden bei Abnahme Vorbehalte wegen bekannter Mängel nicht gemacht, so erlöschen die Gewährleistungsansprüche. Das Gleiche gilt, wenn der Besteller selbst Änderungen vornimmt oder dem Auftragnehmer die Feststellung der Mängel erschwert.
  5. Weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen. Bei grober Fahrlässigkeit wird der Schadensersatz auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schaden beschränkt.

IX. Haftung

  1. Für mangelhafte Lieferungen bzw. Leistungen von Fremdbetrieben wird keine Haftung übernommen, sofern dem Auftragnehmer nicht eine Verletzung der Sorgfaltspflicht bei der Auswahl der Fremdbetriebe nachgewiesen wird. Der Besteller kann gegebenenfalls die Abtretung der Ansprüche des Auftragnehmers gegenüber den Fremdfirmen verlangen.

X. Urheberrecht

  1. Die vom und durch den Verein Offenes Atelier Mönchengladbach e. V.vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die vom oder durch den Verein vertriebenen Produkte selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder vertreiben zu lassen.
  2. Bei vom Käufer/Besteller in Auftrag gegebenen Motiven ist der Käufer/Besteller dafür verantwortlich, dass Urheber- und Persönlichkeitsrechte nicht verletzt werden. Sollten durch das vom Kunden vorgegebene Motiv Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzt werden, so übernimmt der Kunde alle rechtlichen und finanziellen Folgen und stellt den Verein Offenes Atelier Mönchengladbach von jeglicher Haftung frei.

XI. Gerichtsstand und Erfüllungsort

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Mönchengladbach.

XII. Schlußbestimmung

  1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertags unwirksam oder nichtig sein, bleibt der Vertrag im Übrigen unberührt.